Deutschland Nachrichten

• BKA-Chef Münch warnt vor rechtsradikalen Jugendgruppen

  Nach der bundesweiten Razzia gegen eine Terrorzelle rechtsradikaler Jugendlicher warnt BKA-Präsident Münch: Seit einem Jahr werde eine Radikalisierung von jungen Menschen vermehrt beobachtet. Münch sieht darin eine "große Herausforderung".

• Wie Spahn und Miersch die Koalition zusammenhalten

  Die Fraktionschefs Spahn und Miersch müssen künftig die Mehrheiten der schwarz-roten Koalition sichern. Das wird keine leichte Aufgabe. Wie passen die beiden unterschiedlichen Typen zueinander? Von Corinna Emundts.

• Was bislang über den Angriff am Hamburger Hauptbahnhof bekannt ist

  Am Hamburger Hauptbahnhof sind am Freitagabend 18 Menschen mit einem Messer verletzt worden. Die Polizei nahm eine Frau fest. Sie soll heute dem Haftrichter vorgeführt werden. Was bisher bekannt ist - und was nicht.

• Wohnungspolitik: Regierung will "Bau-Turbo", Opposition macht Druck

  Die Bundesregierung will zügig bezahlbaren Wohnraum schaffen - und verspricht dafür Erleichterungen für die Kommunen. Auch die Mietpreisbremse soll verlängert werden. Der Opposition reicht das nicht. Von Mario Kubina.

• Bundesrat will Einsatz von K.o.-Tropfen bei Straftaten strenger ahnden

  Der Bundesrat will den Einsatz von K.o.-Tropfen bei Raub- und Sexualdelikten strenger ahnden. Mindeststrafe bei solchen Taten sollen künftig fünf Jahre Haft sein. Der Gesetzentwurf geht nun an Bundestag und Bundesregierung.

• EU-Gelder für Atomenergie: Umweltminister dementiert deutsche Kehrtwende

  Gibt Deutschland seinen Widerstand gegen einen Pro-Atom-Kurs in der EU auf? Äußerungen von Wirtschaftsministerin Reiche deuteten darauf hin. Nun widerspricht Umweltminister Schneider mit deutlichen Worten.

• Wenn Kinder zu Tätern werden - was das Strafrecht sagt

  Diebstahl, Gewalt oder Terrorverdacht - immer wieder werden auch Kinder zu Tätern. Zuletzt gab es Messerangriffe von 13- beziehungsweise 11-Jährigen. Wie geht das Strafrecht mit Minderjährigen um?

• Bericht: Mehr als 6.000 Abschiebungen im ersten Quartal

  In den ersten drei Monaten des Jahres sind einem Bericht zufolge überdurchschnittlich viele Menschen aus Deutschland abgeschoben worden. Zu den häufigsten Zielländern zählten demnach die Türkei, Georgien und Frankreich.

• Klingbeil bei G7-Treffen: Ringen in den Rocky Mountains

  Brücken bauen, Zölle verhindern - und das mit den USA als derzeit unberechenbarem Partner: Finanzminister Klingbeil steht bei seinem ersten G7-Treffen vor großen Herausforderungen. Was kann er erreichen? Von L. Kaufmann und N. Kohnert.

• Innenminister Dobrindt verteidigt Migrationskurs

  Die neue Bundesregierung hat das Thema Migration zur Priorität erklärt. Innenminister Dobrindt bekräftigt im Bundestag die geplante härtere Gangart. Die Reaktion beim Koalitionspartner SPD bleibt teils verhalten. Von Dietrich Karl Mäurer.

• Überblick: Das ist das neue schwarz-rote Kabinett

  Ein halbes Jahr nach dem Bruch der Ampelkoalition hat Deutschland wieder eine voll handlungsfähige Regierung - mit Mehrheit im Bundestag. Bei den Ministerposten gab es so manche Überraschung. Ein Überblick in Kurzporträts.

• Innenminister Dobrindt verteidigt verschärfte Migrationspolitik

  Der verschärfte Kurs in der Migrationspolitik ist aus Sicht von Innenminister Dobrindt richtig und nötig, wobei die Grenzkontrollen und Zurückweisungen nur ein erster Schritt sein sollen. Sicherheitsbehörden sollen mehr Befugnisse erhalten.

• Wie Merz die deutsche Wirtschaft aus der Krise holen will

  Ideen gibt es viele, wie die deutsche Wirtschaft wieder in Schwung gebracht werden soll. Bundeskanzler Merz rechnet mittelfristig mit einem Wachstum von zwei Prozent. Doch viele Ökonomen sind skeptisch. Von C. Wehrle.

• Bericht des Klima-Expertenrat: "Aus Klimasicht ist das Jahr 2045 bereits sehr nah"

  Hat die frühere Bundesregierung alles getan, um ihre Klimaziele zu erreichen? Das hat der Klima-Expertenrat geprüft. Das Ergebnis: Deutschland hat eine Punktlandung hingelegt. Das ist aber kein Grund sich auszuruhen, sagt Expertin Knopf.

• Erste Regierungserklärung von Merz: Staatsmännisch statt angriffslustig

  Als Bundeskanzler schlägt Merz neue Töne an. In seiner ersten Regierungserklärung konzentriert er sich auf die Außenpolitik. Die in der Koalition strittigen Themen umschifft er. Von Corinna Emundts.

• Aktuelle Meldungen zur Bundesregierung

  Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews zur Bundesregierung bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

• Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus

  Die Einstufung der AfD Brandenburg als gesicherte rechtsextremistische Bestrebung ist vom Brandenburger Verfassungsschutz vorerst ausgesetzt worden. Hintergrund ist eine von der AfD angestrengte Klage vor einem Verwaltungsgericht.

• SPD gewinnt Streit mit AfD um größeren Fraktionssaal

  Der Saalstreit zwischen den Fraktionen der SPD und AfD ist entschieden: Die Sozialdemokraten dürfen ihren bisherigen Fraktionssaal im Bundestag behalten, wie der der Ältestenrat entschied. Die AfD kündigt rechtliche Schritte an.

• Warum die AfD bei den Ausschussvorsitzen erneut leer ausgeht

  Knapp drei Monate nach der Wahl kommen die Ausschüsse im Bundestag zu konstituierenden Sitzungen zusammen. Streit gibt es bei der Besetzung der Ausschussvorsitze. Die AfD kommt erneut nicht zum Zug. Von Iris Sayram.

• Warum die AfD als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft wird

  Seit ihrer Gründung ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes immer weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch. Wie kommt der Verfassungsschutz zu der Einschätzung? Von K. Kumpfmüller und B. Grasnick.

• AfD-Kandidaten fallen bei Wahlen in Ausschüssen durch

  Sechs Bundestagsausschüsse würde die AfD gerne leiten, doch nun scheiterten alle AfD-Kandidaten bei Wahlen zum Vorsitz. Posten in anderen Ausschüssen gingen an prominente Politiker der CDU, SPD und Grünen.

• Mehr als 220 AfD-Kandidaten im Staatsdienst

  Noch ist unklar, ob Mitarbeitern im Staatsdienst Konsequenzen drohen, weil sie sich für die AfD engagieren. In der Partei scheint die Frage für Unruhe zu sorgen. Eine Report-Mainz-Auswertung zeigt, wie viele AfD-Mitglieder betroffen sein könnten.

• AfD-Gutachten reicht laut Dobrindt nicht für Verbotsverfahren

  Seit das neue Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD vorliegt, ist die Diskussion über ein Verbot der Partei erneut aufgeflammt. Innenminister Dobrindt hält diese jedoch nicht für ausreichend, um ein Verbotsverfahren einzuleiten.

• Bundeskanzler Merz sieht AfD-Verbotsverfahren "sehr skeptisch"

  Die Rufe nach einem Anlauf zu einem AfD-Verbotsantrag werden lauter. Kanzler Merz ist aber nicht überzeugt. Das rieche zu sehr nach "politischer Konkurrentenbeseitigung".

• Aktuelle Nachrichten zur AfD

  Überblick zu Hintergründen, Analysen und Interviews zur AfD bei tagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und umfassende Berichte zu aktuellen Themen.

• Ministerin Hubertz verspricht Bau-Turbo "mit der Brechstange"

  400.000 neue Wohnungen pro Jahr hatte die Ampel versprochen. 2024 waren es nur 251.900. Wie ihre Vorgängerin verspricht nun auch die neue Bauministerin Hubertz eine Wende. Dabei setzt sie auf eine "Brechstange" im Baugesetz.

• Grüne werfen Regierung wegen Haushaltsplänen "Wortbruch" vor

  Grünen-Chef Banaszak wirft der Bundesregierung "Wortbruch" und "Haushaltstrickserei" vor. Grund sind geplante Verschiebungen aus dem regulären Bundeshaushalt in den Klima- und Transformationsfonds. Das Finanzministerium weist die Kritik zurück.

• Verfassungsgericht macht eigene Vorschläge für Richterwahl

  Beim Bundesverfassungsgericht muss dringend eine Richterstelle neu besetzt werden, per Wahl im Bundestag. Da sich die Parteien bisher nicht auf eine Personalie einigen konnten, macht das Gericht nun selbst Vorschläge. Von K. Hempel

• Klingbeil kritisiert Israel: "Die Messlatte ist das Völkerrecht"

  Mit deutlichen Worten hat Vizekanzler Klingbeil Israel aufgerufen, humanitäre Hilfe in den Gazastreifen zu lassen. Angesichts einer drohenden Hungerkatastrophe sei es richtig, den Druck zu erhöhen.

• EU-Energiepolitik: Deutschland gibt Widerstand gegen Pro-Atom-Kurs auf

  Investitionen in Atomkraft gelten nach EU-Regeln als klimafreundlich. Deutschland war bisher anderer Meinung - gibt seinen Widerstand nun aber auf. Am Atomausstieg hierzulande dürfte die Neubewertung nichts ändern.

• Untersuchungshaft für fünf mutmaßliche Rechtsterroristen

  Sie sind zwischen 14 und 18 Jahre alt und mutmaßliche Rechtsterroristen: Nach der Razzia gegen die "Letzte Verteidigungswelle" sitzen nun alle fünf Festgenommenen in Untersuchungshaft. Sie sollen unter anderem Anschläge auf Asylbewerberheime geplant haben.

• Jeder Vierte in Deutschland hat Einwanderungsgeschichte

  Mehr als 20 Millionen Menschen in Deutschland haben eine Einwanderungsgeschichte - die Zahl stieg im vergangenen Jahr leicht an. Viele von ihnen sind hierher geflüchtet - doch es gibt auch andere Gründe.

• Feierlicher Appell der Litauen-Brigade mit Merz und Pistorius

  Kanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius reisen nach Litauen. Sie werden dort am Aufstellungsappell der Litauen-Brigade teilnehmen, die ab 2027 für Sicherheit im Baltikum sorgen soll. Von C. Nagel.

• CDU-Politiker Otte vom Bundestag zum Wehrbeauftragten gewählt

  Er kennt die Truppe als Reserveoffizier von innen und wird nun als neuer Wehrbeauftragter die Interessen der Soldatinnen und Soldaten vertreten: Der CDU-Politiker Otte ist mit klarer Mehrheit vom Bundestag gewählt worden.

• Festnahmen bei Schlag gegen Schleusergruppe

  Die Behörden sind gegen eine Gruppe vorgegangen, die chinesischen Staatsbürgern zur Einreise nach Deutschland verholfen haben soll. In neun Bundesländern gab es Durchsuchungen, drei Personen wurden festgenommen.

• CDU-Politiker Otte soll heute zum Wehrbeauftragten gewählt werden

  Die Wehrbeauftragten des Bundestags horchen in die Bundeswehr hinein, machen Truppenbesuche, suchen das Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten. Heute soll CDU-Politiker Otte das Amt übernehmen. Von Mario Kubina.

• Razzia gegen mutmaßliche rechte Terrorgruppe - fünf junge Männer festgenommen

  Der Generalbundesanwalt hat Mitglieder der mutmaßlichen rechtsextremistischen Terrorgruppe "Letzte Verteidigungswelle" festnehmen lassen. Sie sind zum Teil noch Teenager - umso erschreckender ist ihre Entschlossenheit. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.

• Bundesanwaltschaft übernimmt nach Angriff in Bielefeld Ermittlungen

  Nach dem mutmaßlichen Messerangriff eines Syrers auf Gäste einer Bar in Bielefeld hat die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Es bestehe der Verdacht, dass die Tat religiös motiviert war.

• Sexualisierte Gewalt gefährdet Kinder und Jugendliche im Netz

  Kinder und Jugendliche kommen im Internet zunehmend mit Hassinhalten und sexualisierter Gewalt in Kontakt. Das geht aus dem Jahresbericht von jugendschutz.net hervor. Familienministerin Prien zeigt sich "erschüttert". Von N. Markwald.

• Pistorius nennt Plan für Verteidigungsausgaben

  Deutlich höhere Verteidigungsausgaben - das fordert die NATO von ihren Mitgliedsstaaten. Verteidigungsminister Pistorius hat nun erklärt, wie Deutschland diesem Ziel näherkommen soll. Geplant ist eine schrittweise Erhöhung.

• 20 Prozent der Beschäftigten berichten von sexueller Belästigung im Job

  Anzügliche Blicke, übergriffige Worte, unerwünschte Nähe - 20 Prozent der Beschäftigten haben das laut einer Studie schon im Arbeitsalltag erlebt. Die Folgen von sexueller Belästigung sind schwerwiegend, nicht nur für die Betroffenen.

• Politisch motivierte Kriminalität steigt laut Statistik um 40 Prozent

  Die Zahl der politisch motivierten Straftaten in Deutschland ist 2024 erneut erheblich gestiegen. Das Innenministerium und Bundeskriminalamt sehen dabei den Nahost-Konflikt und die Bundestagswahl als Treiber für viele Taten.

• Studie "Jugend in Deutschland": Optimismus trotz vieler Krisen

  Deutschlands junge Generation steht wirtschaftlich und politisch unter Dauerstress, blickt aber dennoch zuversichtlich nach vorn. Das zeigt die achte Trendstudie "Jugend in Deutschland 2025". Von Jens Eberl.

• Neuaufstellung der SPD: Mützenich für neues Grundsatzprogramm

  Zur Regierungsbeteiligung hat es gereicht, aber in der SPD werden die Rufe nach Konsequenzen aus dem historisch schlechten Wahlergebnis lauter. Der langjährige Fraktionschef Mützenich fordert eine neue Programmdebatte.

• Familienministerin Prien will Pflegegeld als Lohnersatz einführen

  Wer Angehörige pflegt, kann häufig nicht mehr so arbeiten wie bisher. Die neue Familienministerin Prien will deshalb ein Pflegegeld als Lohnersatz einführen. Allerdings setzte sie selbst ein Fragezeichen hinter die neue Sozialleistung.

• Prozessauftakt gegen Deutschrussen wegen mutmaßlicher Sabotageakte

  Drei Deutschrussen müssen sich vor dem Oberlandesgericht München verantworten: Der Generalbundesanwalt klagt die sogenannten Wegwerf-Agenten an, für Russland Sabotageaktionen in Deutschland geplant zu haben. Von M. Götschenberg und H. Schmidt.

• Möglichst selbstbestimmt: Leben in einer Intensivpflege-WG

  Von zu Hause ausziehen und in einer WG leben - was für viele junge Menschen dazugehört, ist für Menschen mit einer Behinderung oft unmöglich. Ein WG-Konzept in Ulm soll helfen. Von J. Madaus und M. Springer.

• Studie legt Missstände bei Kuren für "Verschickungskinder" offen

  "Verschickungskinder" sollten sich in Kurheimen eigentlich erholen können. Doch bis in die 1970er-Jahre erlebten sie oft Demütigung und Gewalt. Laut einer umfassenden Studie gab es erhebliche strukturelle Missstände in den Heimen.

• Linnemann verteidigt Arbeitszeit-Reform - Kritik von der Linkspartei

  Die Bundesregierung will eine wöchentliche statt einer täglichen Höchstarbeitszeit einführen - und stößt damit auf Kritik. Während CDU-Generalsekretär Linnemann von mehr Freiheit für Beschäftigte spricht, warnt die Linkspartei.

• Dobrindt rechtfertigt Zurückweisungen gegenüber Brüssel

  Die Rechtsgrundlage für das verschärfte Vorgehen an den deutschen Grenzen ist umstritten. Der Bundesinnenminister verteidigt sich und will der EU-Kommission den Standpunkt der Bundesregierung genau erläutern.

• Wie deutsche Hilfsorganisationen im Gazastreifen helfen wollen

  Israels Premier Netanjahu lässt vorerst wieder Hilfslieferungen in den Gazastreifen zu. Auch deutsche Organisationen hoffen, ihre Güter nun rasch verteilen zu dürfen. Was brauchen die Menschen besonders? Von A.-K. Mellmann.

• Deutschland unterstützt Neuaufstellung der WHO mit Millionen-Zuschuss

  Wegen des Rückzugs der USA fehlt der WHO viel Geld. Die Bundesregierung hat zehn Millionen Euro zugesagt, um Reformen zu unterstützen. Der Pandemie-Vertrag steht unterdessen kurz vor der offiziellen Verabschiedung.

• Grenzkontrollen laut GdP "nur noch einige Wochen" machbar

  Die verschärften Grenzkontrollen der Bundesregierung lassen sich laut der Polizeigewerkschaft GdP nicht auf Dauer durchhalten. Die Union zeigt sich zufrieden mit den bisherigen Ergebnissen - doch Kritik kommt auch vom Koalitionspartner SPD.

• Haushalt 2025: Klingbeil will Einsparungen in allen Ministerien

  Mit einem Sondervermögen hat sich die schwarz-rote Koalition Spielraum für Investitionen verschafft. Trotzdem mahnt der neue Finanzminister Klingbeil zur Haushaltsdisziplin. Bis Ende Juni soll der Entwurf für 2025 stehen.

• tagesthemen mittendrin Reportagen

  Von Starnberg bis Stralsund - in den großen Weltnachrichten kommen diese Orte selten vor. Höchste Zeit also für eine Tour durch Deutschland. Die tagesthemen-Serie mittendrin stellt Menschen und ihre Heimat vor.